Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024

Heringen (Werra), den 27.11.2024

Amtliche Bekanntmachung

Einladung zur

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

mit anschließendem Parlamentarischen Abend

am 12.12.2024

Am Donnerstag, dem 12.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus im ST Herfa, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit anschließendem Parlamentarischen Abend statt.

Im Anschluss an die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll zum Jahresabschluss 2024 in Verbindung mit den Ehrungen von verdienten Bürgerinnen und Bürgern ein Parlamentarischer Abend stattfinden.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

TAGESORDNUNG

Teil A

TOP - Beratungsgegenstand

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

5. Bericht des Magistrats

6. Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025
--> Haushaltssatzung mit -plan 2025
--> Investitionsprogramm der Jahre 2024 - 2028
--> Haushaltssicherungskonzept 2025

Teil B

TOP - Beratungsgegenstand

7. Beratung und Beschlussfassung betr. Erhöhung des Liquiditätskredites im Vorgriff auf den Haushalt 2025

8. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanungsangelegenheiten; Bebauungsplan Nr. 46 „Gewerbegebiet an der Widdershäuser Straße“ und parallele 16. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderungsbereich „Widdershäuser Straße“
hier: Billigung des Vorentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB

9. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanungsangelegenheiten; hier: 17. Änderung des Flächennutzungsplans im ST Wölfershausen

10. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanungsangelegenheiten; hier: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 50 "Sondergebiet Parken" im ST Wölfershausen

11. Beratung und Beschlussfassung betr. Jahresabschluss 2023 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg"

12. Beratung und Beschlussfassung betr. Wirtschaftsplan 2025 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg"

13. Beratung und Beschlussfassung betr. 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [EWS] der Stadt Heringen (Werra)

14. Beratung und Beschlussfassung betr. Neufassung der Wasserversorgungssatzung 2025 der Stadt Heringen (Werra)

15. Beratung und Beschlussfassung betr. Hebesatzsatzung für die Grundsteuer A und die Grundsteuer B der Stadt Heringen (Werra) für das Haushaltsjahr 2025

16. Beratung und Beschlussfassung betr. Rahmenkonzept für die Neugestaltung des Werra-Kali-Bergbaumuseums inklusive Einrichtung einer Tourist-Information

17. Beratung und Beschlussfassung betr. Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages über das Gelände der Brieftaubeneinsatzstelle Heringen (Werra)

18. Beratung und Beschlussfassung betr. Beitritt der Stadt Bad Hersfeld in den Ordnungsbehördenbezirk Bebra

19. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag des Bürgermeisters i. S. Erstellung einer Katzenschutzverordnung

Teil C

TOP - Beratungsgegenstand

20. Ehrung von verdienten Bürgerinnen und Bürgern durch Stadt Heringen (Werra) im Jahr 2024

gez.
Alfred Rost
Stadtverordnetenvorsteher

Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Tina Baum
 (06624)933-201
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